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IRKAZ e.V.

Internationales Religions- und Kulturakademisches Zentrum Bahnhofstraße 4, 17489 Greifswald

Alumniportal Aserbaidschan

„Alumniportal Aserbaidschan“
https://www.alumniportal-aserbaidschan.de
info@alumniportal-aserbaidschan.de

Sehr geehrte Abgeordnete der Fraktion Die Linke,

Sehr geehrte Initiator*innen der oben genannten Anfrage,

 

Als Dachverband der in Deutschland tätigen aserbaidschanischen Gemeindeorganisationen sieht sich das in Köln ansässige Internationale Religions- und Kulturakademische Zentrum (IRKAZ) gemeinsam mit der Onlineplattform „Alumniportal Aserbaidschan“ veranlasst, Stellung zur Anfrage der Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag vom 11.08.2020 zu nehmen, in der die Initiatoren*innen bezogen auf die Angaben des Zentralrats der Armenier (ZAD) in Deutschland die Bundesregierung darum bitten, die sogenannten „Anschläge auf Armenierinnen und Armenier“ und deren Geschäfte zu untersuchen.

Wir bedauern, dass sich eine Gruppe von Linken-Abgeordneten des Deutschen Bundestages auf Grundlage der konstruierten Anschuldigungen des ZAD dazu entschlossen hat, die Bundesregierung ohne jegliche Beweisgrundlage und fehlende Ermittlungsergebnisse der Polizei zur Aufklärung in vorgeworfenen Fällen aufzufordern. Unsere Gemeinde bezeichnet die haltlosen Schuldzuweisungen des

ZAD als eine infame Verleumdungskampagne, die zum Ziel hat, Aserbaidschanerinnen und Aserbaidschaner in den Augen der deutschen Politik und Öffentlichkeit gezielt zu diskreditieren. Für Unzufriedenheit sorgt in unserer Community u.a. die Tatsache, dass die Fraktion Die Linke unter Berufung auf die frei erfundenen Aussagen des ZAD-Vorsitzenden, der von „organisierten Terrorangriffen“ spricht, die Geheimdienstorgane Aserbaidschans hinter genannten Gewaltakten vermutet. Dabei waren es nachweislich nicht Armenier, sondern unsere Landsleute, die im Juli 2020 in London, Los Angeles, Brüssel, Paris und anderen Städten brutalen Attacken der aggressiven armenischen Demonstranten ausgesetzt waren. Die Beweisfotos und Videomaterialien, die uns vorliegen und zum Teil von angreifenden Armeniern selbst aufgenommen wurden, sprechen eine deutliche Sprache. Allein die Geschehnisse in Los Angeles am 22. Juli 2020 haben Aserbaidschaner in aller Welt regelrecht aufgewühlt. Dort überfielen bis zu 1000 hasserfüllte Armenier (einige von ihnen trugen sogar die T-Shirt der berüchtigten armenischen Terrororganisation ASALA) auf ca. 50 aserbaidschanische Protestler und schlugen diese brutal nieder. Die US-Sicherheitsbehörden haben Ermittlungen wegen Hasskriminalität aufgenommen. Der Bürgermeister von Los Angeles und selbst die führenden jüdischen Organisationen haben diese Übergriffe gegen Aserbaidschaner scharf verurteilt. Auch in Brüssel verletzten die armenischen Krawallmacher bei einer Kundgebung vor der Botschaft Aserbaidschans 4 aserbaidschanische Staatsbürger, darunter eine TV-Reporterin am Kopf schwer. Darüber hinaus wurden die diplomatischen Vertretungen Aserbaidschans in Frankreich und den Niederlanden zur Zielscheibe der armenischen Vandalierer.

 

Wir möchten hiermit klarstellen, dass wir uns unmissverständlich gegen jede Art von Gewaltanwendung stellen und uns uneingeschränkt zu demokratischen Grundwerten der Bundesrepublik bekennen. In den bisher veröffentlichten Erklärungen haben wir die Mitglieder aller aserbaidschanischen Gemeindeorganisationen dazu aufgerufen, Besonnenheit zu demonstrieren und sich von sämtlichen radikalen Handlungen zu distanzieren. Aserbaidschanerinnen und Aserbaidschaner haben sich vollumfänglich in die deutsche Gesellschaft integriert und sind erfolgreiche Ärzte, Ingenieure, Wissenschaftler, Geschäftsleute, Studenten etc. In der polizeilichen Kriminalstatistik des Bundeskriminalamtes ist der Begriff „Aserbaidschan“ nicht einmal zu finden. Auf der anderen Seite treibt die berüchtigte armenische Mafia seit Jahren ihr Unwesen. Im November 2019 strahlte die MDR eine brisante Dokumentation über die kriminellen

Machenschaften der armenischen Mafia in Deutschland und europaweit aus. In diesem 30-minütigen Beitrag (https://www.mdr.de/video/mdr-videos/c/video-359500.html) mit dem Titel „Paten in Deutschland“ gewinnt man einen umfassenden Einblick in die fast zwei Jahrzehnte von deutscher Politik und den Sicherheitsbehörden kaum beachtete gefährliche Struktur der Armenier, die neben Deutschland (hier schwerpunktmäßig in Thüringen) auch in Frankreich, Belgien, Spanien und Italien agiert. Wie es aus den Ermittlungen der BKA und LKA hervorgeht, reicht der Einfluss der organisierten armenischen Banden bis in die politischen Kreisen, wobei Herr Albert Weiler und Herr Manfred Grund, die beiden CDU-Bundestagsabgeordneten aus Thüringen im Vordergrund stehen. Zu erwähnen ist außerdem den Namen von Herrn Aschot Smbatyan, dem Botschafter Armeniens in Deutschland, der noch im Oktober 2018 kurz vor der Ausstrahlung einer MDR-Reportage über die Aktivitäten der armenischen Mafia aus Angst vor dem Auffliegen eine einstweilige Verfügung beim Berliner Landgericht erwirkt hatte.

 

Wir würden uns sehr freuen, falls die Fraktion Die Linke auch die Aktivitäten der armenischen Mafiastrukturen und deren Verstrickung in die deutsche Politik genauestens unter die Lupe nehmen und sich mit einer entsprechenden Anfrage an die Bundesregierung wenden würde. Die einseitige Parteiergreifung einer traditionsreichen Oppositionspartei Deutschlands in der angesprochenen Frage zu Gunsten der armenischen Seite empfinden wir als große Ungerechtigkeit und appellieren an alle Abgeordnete der Fraktion Die Linke, im Lichte der offensichtlichen Desinformations- und Manipulationsversuche des ZAD keine voreiligen Beschlüsse zu fassen und die Ermittlungsergebnisse der Sicherheitsorgane abzuwarten.

 

Mit freundlichen Grüßen

Vorstand des IRKAZ e.V.

und

Onlineplattform „Alumniportal Aserbadischan“